In welcher Phase befindet sich der Bebauungsplan „Laste“ in Rovinj?
Der Bebauungsplan (Urban Development Plan – UDP) „Laste“ befindet sich derzeit in einem Verfahren, das mehrere parallele administrative Phasen umfasst. Um Unklarheiten in der Öffentlichkeit zu vermeiden, ist es wichtig, klar zu unterscheiden, welche Schritte bereits abgeschlossen wurden und welche Verfahren noch im Gange sind.
Ausarbeitung des Bebauungsplans „Laste“
Der Bebauungsplan „Laste“ wird auf Grundlage des gültigen Generalbebauungsplans der Stadt Rovinj-Rovigno sowie des Raumplanungsgesetzes ausgearbeitet. Die Stadt hat den Beschluss zur Ausarbeitung des Plans gefasst und entsprechend den gesetzlichen Vorgaben eine öffentliche Auslegung des Planentwurfs durchgeführt, einschließlich einer erneuten öffentlichen Auslegung.
Im Rahmen der öffentlichen Auslegungen hatten Bürger, juristische Personen sowie zuständige Behörden die Möglichkeit, Anmerkungen und Vorschläge einzureichen, die in offiziellen Berichten entgegengenommen und ausgewertet wurden.
Vorschlag zur Aufhebung des Beschlusses über die Ausarbeitung des Bebauungsplans
Parallel zum Ausarbeitungsprozess des Plans hat die Stadt Rovinj-Rovigno einen Vorschlag für einen Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses über die Ausarbeitung des Bebauungsplans „Laste“ veröffentlicht. Dieser Vorschlag stellt eine Initiative dar, das weitere Verfahren zur Ausarbeitung des Plans auszusetzen.
Der genannte Vorschlag ist derzeit Gegenstand einer öffentlichen Konsultation, in deren Rahmen interessierte Personen ihre Stellungnahmen und Anregungen einreichen können. Die öffentliche Konsultation ist ein gesetzlich vorgeschriebener Schritt und bedeutet nicht automatisch die Aufhebung des Plans.
Rechtliche Wirkung der aktuellen Phase
Solange der Stadtrat der Stadt Rovinj-Rovigno keine endgültige Entscheidung trifft, bleibt der Beschluss über die Ausarbeitung des Bebauungsplans „Laste“ weiterhin in Kraft. Dies bedeutet, dass der Plan formell weiterhin als in Ausarbeitung befindlich gilt, unabhängig davon, dass derzeit eine öffentliche Konsultation über den Vorschlag zu seiner Aufhebung durchgeführt wird.
Wie geht es weiter?
Nach Abschluss der öffentlichen Konsultation werden die eingegangenen Stellungnahmen geprüft, und der Stadtrat wird über den Vorschlag zur Aufhebung des Beschlusses über die Ausarbeitung des Bebauungsplans „Laste“ entscheiden. Abhängig vom Abstimmungsergebnis:
- kann das Verfahren zur Ausarbeitung des Bebauungsplans ausgesetzt werden, oder
- das Verfahren kann gemäß der vorgeschriebenen Vorgehensweise bis zur endgültigen Verabschiedung des Plans fortgesetzt werden.
